Urheberrecht: Sequestration und Dringlichkeit bei Softwareplagiaten
Das OLG Frankfurt am Main (6 U 254/01) konnte sich zur Dringlichkeit äussern und feststellen: “Wird ein Eilantrag auf Unterlassung bei Software-Plagiaten erst mehrere Monate nach Abfassung des Abmahnschreibens gestellt, kann es an der erforderlichen Dringlichkeit fehlen (…) ist die zur Annahme eines Verfügungsgrundes erforderliche Dringlichkeit unter dem Gesichtspunkt der “Selbstwiderlegung” jedenfalls dann zu verneinen, […]
EUGH zum Softwarerecht: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden
Der EUGH hat gesprochen: Der Handel mit gebrauchter Software begegnet keinen durchgreifenden Bedenken – auch dann nicht, wenn die Software nur als Download und nicht auf einem Datenträger (wie etwa einer CDROM) verteilt wird.
Softwarerecht: EuGH zu urheberrechtlichen Fragen der Nachahmung von Software
Der Europäische Gerichtshof hat sich mit dem urheberrechtlichen Schutz von Computersoftware beschäftigt und einen Riegel vor die Monopolisierung von Ideen geschoben.