Newsletter – Softwarerecht

Dongle mit Lizenzen vernichtet: Schadenersatz

Feb 15, 2022

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von

Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für IT-Recht)

in Datenschutzrecht, IT-Recht & Technologierecht, IT-Vertragsrecht, Softwarerecht

Ein Klassiker unnötiger Vertragseskalation findet sich beim Landgericht Bochum, 15 O 145/20, wo es um die Vernichtung eines Dongles ging. Hier wurden – jedenfalls mit dem gerichtlichen Sachverhalt – vollkommen unnötig und nicht im Ansatz nachvollziehbar Software-Lizenzen auf einem Dongle vernichtet; vorausgegangen waren Zahlungsstreitigkeiten im Umfeld einer Insolvenz und ein ausgeübtes Zurückbehaltungsrecht. Dazu bei uns:

Abmahnung: Gründe für Abmahnungen von Online-Shops beim Verkauf im Internet

Aug 29, 2021

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von

Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für IT-Recht)

in Compliance, Datenschutzrecht, ESG, Geschmacksmuster, IT-Recht & Technologierecht, IT-Vertragsrecht, Lebensmittelrecht, Markenrecht, Produkthaftung, Softwarerecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Beim Verkaufen im Internet gibt es eine Vielzahl von Fallstricken, die am Ende zu einer Abmahnung führen können. In diesem Beitrag stelle ich eine Auswahl typischer Problemfälle dar, um einen Überblick über „Abmahnfallen“ zu geben. Der Beitrag soll nicht vollständig oder abschließend sein, es geht wirklich nur um einen Überblick der Themen, die aus meiner…

Gesetzgebung: Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Kaufrechts und des Bauvertragsrechts

Okt 12, 2015

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von

Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für IT-Recht)

in IT-Recht & Technologierecht, IT-Vertragsrecht, Softwarerecht

Vorsicht, wer nur den Titel des Gesetzentwurfs liest, der begeht den schweren Fehler es als Spezialmaterie abzutun. Denn hinter dem Titel „Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ steckt keineswegs ein kleines Reförmchen das sich im Schwerpunkt auf das Baurecht spezialisiert. Vielmehr geht es um tiefgreifende Änderungen in der…

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Dongle mit Lizenzen vernichtet: Schadenersatz

Abmahnung: Gründe für Abmahnungen von Online-Shops beim Verkauf im Internet

Gesetzgebung: Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Kaufrechts und des Bauvertragsrechts